Das Bundesinnenministerium hat nach eigenen Angaben keine Pläne, gegen die Anonymität im Internet vorzugehen. Es wäre ein Missverständnis, die Äußerungen von Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem Spiegel-Interview so zu interpretieren, sagte ein Sprecher am Montag der dpa. Friedrich habe sich lediglich für eine demokratische Streitkultur im Netz ausgesprochen. Er sei nach wie vor der Ansicht, dass es auch im Internet durchaus Bereiche gebe, in denen Anonymität sinnvoll sei. Es gehe nicht um eine gesetzliche Pflicht, sich im Netz überall ausweisen zu müssen.
Friedrich hatte sich mit seinen Äußerungen im Spiegel einige Kritik eingefangen. "In der demokratischen Auseinandersetzung streiten wir mit offenem Visier auf Basis unserer verfassungsmäßigen Spielregeln. Warum sollte das im Internet anders sein?" sagte er dem Nachrichtenmagazin unter anderem. Warum müssten Blogger wie der vom Norwegen-Attentäter Anders Behring Breivik zitierte "Fjordman" ihre wahre Identität nicht offenbaren (was Fjordman inzwischen hat), fragte Friedrich. "Normalerweise stehen Menschen mit ihrem Namen für etwas ein. Warum nicht auch ganz selbstverständlich im Internet?"
Quelle: heise.de
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