"Schwer besorgt" zeigt sich der Sonderbeauftragte über "die zunehmend ausgefeilten Blockade- oder Filterverfahren, die Staaten zur Zensur einsetzen". Durch die mangelnde Transparenz lasse sich schwer einschätzen, ob sie tatsächlich nötig seien. La Rue appelliert daher an Länder, die derzeit zentrale Systeme für Websperren einsetzen, Listen der blockierten Seiten und ausführliche Rechtfertigungen vorzulegen. Auch wenn Kinderpornographie bekämpft werde, dürften solche Mechanismen höchstens gesetzlich angeordnet werden. Es müsse verhindert werden, dass die Websperren missbraucht und auf andere Bereiche ausgeweitet werden. Dafür müsse es ein unabhängiges Kontrollgremium geben.

Quelle:  heise.de
 

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